§1 Geltung

1.1 Sämtliche Lieferungen einschließlich Beratung, Angebote und sonstiger Leistungen der Computerservice Atamanczuk erfolgen ausschließlich unter Anwendung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Die AGB sind jedenfalls integrierter Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses, das mit Computerservice Atamanczuk geschlossen wird. Der Kunde erklärt, dass ihm die AGB bekannt sind und nimmt dies an.

1.2 Einkaufs- oder sonstige Geschäftsbedingungen des Kunden haben für Verträge mit Computerservice Atamanczuk keine Geltung.

1.3 Abweichungen und nachträgliche Änderungen sind nur durch schriftliche Vereinbarung möglich und wirksam. Mündliche Absprachen sind nicht wirksam; das gilt auch für das Abgehen von der Schriftform.

§2 Angebote und Abschluss der Verträge

2.1 Angebote der Computerservice Atamanczuk sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, unverbindlich.

2.2 Bestellungen und Aufträge des Kunden nimmt Computerservice Atamanczuk durch schriftliche Auftragsbestätigung oder unmittelbare Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung an. Der Kunde ist an seine Bestellung/Auftragserteilung vier Wochen ab dem Zeitpunkt der Bestellung oder Auftragserteilung gebunden.

2.3 Vertragsinhalt werden nur ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften der in Prospekten etc. enthaltenen Angaben.

§3 Termine und Fristen

3.1 Fristen und Termine, innerhalb der eine Lieferung oder Leistung zu erbringen ist, sind mit Einzelvertrag zu vereinbaren und entfalten nur dann Verbindlichkeit, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

3.2 Sollte Computerservice Atamanczuk aus vorübergehenden Gründen, die nicht von Computerservice Atamanczuk zu vertreten sind, an einer Lieferung oder Leistung gehindert sein, ist Computerservice Atamanczuk berechtigt, eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben, um die Erbringung der Lieferung/ Leistung zu ermöglichen. Dies gilt auch dann, wenn solche Ereignisse während eines vorliegenden Verzuges eintreten. Derartige Leistungshindernisse stellen z.B. ein nicht vorhersehbares Ausbleiben von Lieferungen oder Leistungen durch Lieferanten oder Fälle höherer Gewalt dar.

3.3 Kann eine Lieferung/Leistung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht erbracht werden, ist Computerservice Atamanczuk berechtigt, vom Vertrag und in diesem Zusammenhang zusätzlich beauftragten Lieferungen oder Leistungen zurückzutreten, wenn der Kunde eine ihm von Computerservice Atamanczuk gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Der Kunde hat Computerservice Atamanczuk in solch einem Fall alle Kosten für bereits erfüllte Lieferungen oder Leistungen sowie den entgangenen Gewinn zu ersetzen. Höchstens ist das für die Erbringung der insgesamt bestellten oder beauftragten Lieferung oder Leistung vereinbarte Entgelt zu ersetzen. Als Übergabestichtag gilt die Zustellung der Rücktrittserklärung an den Kunden.

3.4 Der Kunde kann die Aufhebung des Vertrages wegen von Computerservice Atamanczuk zu vertretendem Liefer-/Leistungsverzuges nur für solche Liefer- und Leistungsteile begehren, die noch nicht erbracht sind. Soweit bereits erbrachte Teillieferungen/-leistungen für den Kunden unverwendbar sind, ist er auch insoweit zur Vertragsaufhebung berechtigt.

§4 Leistungsumfang

4.1 Der Umfang der vertraglichen Lieferungen oder Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag und/oder der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

4.2 Datenverarbeitungsleistungen:

4.2.1 Computerservice Atamanczuk unterstützt den Kunden bei der Beratung und Konzepterstellung und bei der Durchführung sonstiger Arbeiten, die vom Kunden genauer definiert werden. Diese Dienstleistungen sind schriftlich zu vereinbaren. Der Kunde stellt Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel vollständig und rechtzeitig auf seine Kosten zur Verfügung.

4.2.2 Geringfügige Änderungen einer Vorgabe (z.B. Zielvorgabe, Vorstudie, Funktionen) können, in Abweichung von Punkt 1.3, auch mündlich vereinbart werden.

4.3 Serviceleistungen:

4.3.1 Serviceleistungen werden im Rahmen des mit dem Kunden im Servicevertrag näher konkretisierten und abschließend geregelten Leistungsumfanges erbracht. Die Ununterbrochene Betriebsbereitschaft der EDV-Anlage des Kunden ist vom Servicevertrag nicht garantiert.

4.3.2 Serviceleistungen der Computerservice Atamanczuk, die durch den im Servicevertrag festgelegten Leistungsumfang nicht gedeckt sind, werden gesondert, nach den allgemein gültigen Tarifen und Preisen der Computerservice Atamanczuk verrechnet. Sofern nicht ausdrücklich anders geregelt, gilt das insbesondere für Serviceleistungen außerhalb der vertraglich festgelegten Servicezeiten, Leistungen für im Servicevertrag nicht erfasste Geräte und/oder Zubehör sowie Änderungen, Anbauten oder sonstige Einrichtungen bei der EDV-Anlage des Kunden, Störungsbeseitigungen, die auf Bedienungsfehler, unsachgemäße Behandlung, technische Eingriffe durch den Kunden oder Dritte oder äußere, nicht von Computerservice Atamanczuk zu vertretende Einflüsse, insbesondere auf höhere Gewalt (z.B. Blitzschlag, Feuer, Wasser u.ä.) oder Vandalismus, Einbruch, Diebstahl beruhen sowie Serviceeinsätze wegen Falschmeldungen des Kunden, Datensicherung und -rücksicherung, Entfernung von Computerviren und notwendige Zusatzleistungen, Kosten von Verschleißteilen (z.B. Lüfter, etc. ) und Verbrauchsmaterialien (wie Papier, Toner,  Datenträger) undelektrische Arbeiten außerhalb der EDV-Anlage oder einzelner Geräte des Kunden.

4.3.3 Grundvoraussetzung für sämtliche Leistungspflichten der Computerservice Atamanczuk im Rahmen des Servicevertrages mit dem Kunden ist, dass sich die EDV-Anlage des Kunden bei Vertragsabschluss in technisch einwandfreiem und betriebsbereitem Zustand befindet. Computerservice Atamanczuk ist deshalb vor Abschluss des Servicevertrages berechtigt, die EDV-Anlage eingehend zu überprüfen. Stellt sich heraus, dass Hard- und/oder Software-Komponenten der EDV-Anlage erst instandgesetzt oder in technisch einwandfreien Zustand gebracht werden müssen, wird Computerservice Atamanczuk den Kunden umgehend darüber informieren. Die vom Kunden allenfalls beauftragten Reparaturleistungen werden von Computerservice Atamanczuk gesondert verrechnet.

4.3.4 Der Kunde kann die im Servicevertrag festgelegten Serviceleistungen an Werktagen während der Geschäftszeiten von Computerservice Atamanczuk , und zwar Montag bis Freitag von 8.00 – 16:00  Uhr telefonisch anfordern. Serviceleistungen sind außerhalb dieser Zeit nur zu erbringen, wenn dies im Servicevertrag ausdrücklich geregelt wird.

4.4 Computerservice Atamanczuk ist berechtigt, Aufträge in Teillieferungen/-sendungen oder Teilleistungen zu erfüllen.

§5 Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde wird bestmöglich dafür sorgen, dass Computerservice Atamanczuk ihre vertraglich vereinbarten Lieferungen oder Leistungen ordnungsgemäß erfüllen kann. Der Kunde wird Computerservice Atamanczuk alle von ihm bereitzustellenden Hilfsmittel im erforderlichen Umfang zur Verfügung stellen und dafür sorgen, dass Computerservice Atamanczuk mit ihm alle Fragen zur Durchführung des Vertrages erörtern kann. Der Kunde haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben.

5.4 Der Kunde sorgt eigenverantwortlich dafür, dass vertrauliche Daten und Informationen über seine EDV-Anlage sichergestellt werden.

§6 Gefahrtragung und Versendung

6.1 Sobald eine Lieferung Computerservice Atamanczuk bei Abholung verlassen hat oder eine Werkleistung, als angenommen gilt, geht die Gefahrtragung auf den Kunden über.  Bei Versendung der Ware geht die Gefahr mit Aufgabe der Ware an einen Lieferservice über. Die Versandkosten trägt in so einem Fall der Kunde; der Kunde genehmigt jede übliche Versandart. Auch, wenn Computerservice Atamanczuk die Ware versandbereit bereithält, der Versand aber aus Gründen die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht erfolgen kann, geht die Gefahr mit Zugang der Benachrichtigung über die Versandbereitschaft über.

6.2 Bei Vermietung von Geräten durch Computerservice Atamanczuk an den Kunden, haftet der Kunde ab Lieferung für Beschädigungen und Verlust, ohne Rücksicht auf die Ursache, somit auch bei höherer Gewalt. Die Verpflichtung zur vereinbarten Entgeltzahlung wird auch bei gänzlichem Untergang gemieteter Gegenstände nicht aufgehoben, wenn Computerservice Atamanczuk binnen angemessener Frist einer Wiederherstellung vornimmt. Die Kosten für die Wiederherstellung trägt der Kunde. Wurde der Schaden durch Computerservice Atamanczuk verursacht, haftet der Kunde nicht. Der Kunde hat Computerservice Atamanczuk über jede Verschlechterung oder Gefahr für ihre Gegenstände und/oder ihr Eigentumsrecht unverzüglich zu verständigen. Das gilt insbesondere bei Eingriffen Dritter oder behördlichen Verfügungen, wie Pfändung. Kosten der gerichtlichen oder außergerichtlichen Geltendmachung des lastenfreien Eigentumsrechtes der Computerservice Atamanczuk werden dem Kunden verrechnet.

§7 Preise, Entgelt, Spesen, Gebühren und Abgaben

7.1 Sämtliche Preise und Entgelte sind gemäß Kleingewerbeordung Mehrwertsteuer frei. Die Kosten für die Lieferung der Geräte trägt der Kunde.

7.2 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird ein Service-Entgelt monatlich, jeweils zu Beginn des Monats in Rechnung gestellt und ist im Voraus zu entrichten.

7.3 Mit dem Service-Entgelt sind lediglich die vertragsgegenständlichen Leistungen, nicht aber zusätzliche Leistungen (vgl. Punkt 4.3.2) abgegolten.

7.4 Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

7.5 Der Kunde trägt sämtliche Abgaben und Gebühren (z.B. Rechtsgeschäftsgebühren), die im Rahmen der beauftragten Leistungserbringung anfallen, und hält dafür Computerservice Atamanczuk schad- und klaglos.

§8 Zahlungsbedingungen

8.1 Rechnungen der Computerservice Atamanczuk sind bei Erhalt fällig und innerhalb von vierzehn (14) Tagen spesen- und abzugsfrei zahlbar.

8.2 Im Fall einer gesondert vereinbarten Skontovereinbarung mit dem Kunden ist ein Skontoabzug auf verrechnete Gutschriftsbeträge nicht zulässig.

8.3 Überweisungen gelten mit dem Tag ihrer Gutschrift auf einem im Vertrag bekannt zu gebenden Konto der Computerservice Atamanczuk als eingegangen und werden auf die älteste offene Forderung und zwar zuerst auf Kosten, dann auf Zinsen und dann auf das Kapital angerechnet. Zahlungswidmungen durch den Kunden sind unwirksam.

8.4 Bei mehr als vierwöchigem Zahlungsverzug einer Rechnung ist Computerservice Atamanczuk berechtigt, alle bei Vertragsabschluss gewährten Begünstigungen nach zu verrechnen. Überdies werden, ohne dass es der Setzung einer Nachfrist bedarf, alle sonstigen offenen Rechnungen ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit zur sofortigen Zahlung fällig und/oder tritt bei allfällig vereinbarten Ratenzahlungen Terminverlust ein.

8.5 Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes gegen Forderungen der Computerservice Atamanczuk ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

8.6 Sollte gegen den Kunden ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens eingebracht werden, ist Computerservice Atamanczuk berechtigt, alle offenen Forderungen sofort fällig zu stellen sowie weitere Aufträge des Kunden nur gegen Vorauszahlung auszuführen und bei Zahlungsverzug unter Setzung einer Nachfrist von fünf Tagen vom Vertrag zurückzutreten.

8.7 Sollte der Kunde mit einer von ihm zu erfüllenden Vertragspflicht, die Voraussetzung für die Erfüllung einer Leistung der Computerservice Atamanczuk ist, in Verzug kommen und diesen Verzug auch nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist heilen, wird Computerservice Atamanczuk, unbeschadet ihrer Ansprüche auf Ersatz eventueller Schäden und Mehrkosten, hinsichtlich dieser (vorübergehend) nicht erfüllbaren Leistung so gestellt, als ob Computerservice Atamanczuk diese bereits ordnungsgemäß erfüllt hat und ist zu deren sofortigen Verrechnung und Fälligstellung berechtigt. Sobald das Leistungshindernis beseitigt ist, wird Computerservice Atamanczuk ihre Vertragsleistung nachholen, wobei eventuelle Mehraufwendungen zusätzlich zu vergüten sind.

8.8 Computerservice Atamanczuk ist berechtigt, falls der Kunde auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist seinen Zahlungspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt, die Vertragsleistung einzustellen, Liefergegenstände zurückzunehmen und gegebenenfalls den Betrieb des Kunden zu diesem Zweck zu betreten, um die Waren zu entfernen. Ohne ausdrückliche schriftliche Erklärung der Computerservice Atamanczuk gilt die Leistungseinstellung und/oder Rücknahme ihrer Waren nicht als Rücktritt vom Vertrag. Computerservice Atamanczuk wird ihre Leistungspflichten wieder erfüllen, sobald die Gründe für die Einstellung und/oder Rücknahme entfallen sind. Eine Einstellung von Leistungen entbindet den Kunden nicht von der Pflicht zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Entgelte.

§9 Eigentumsvorbehalt, Vorbehalt des Nutzungsrechts

9.1 Die von Computerservice Atamanczuk gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Zinsen und Nebengebühren in ihrem Eigentum.

9.2 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen darf die Ware auch nicht verpfändet oder sonst mit Rechten Dritter belastet werden. Der Kunde hat Computerservice Atamanczuk von jeder Pfändung, sonstigen Belastung oder Verschlechterung der Ware oder der abgetretenen Forderungen unverzüglich zu verständigen.

§10 Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt generell sechs Monate; es sie denn ausdrücklich mit gesonderten Vertrag vereinbart

10.2 Bei berechtigter, fristgerechter Rüge aller Mängel wird Computerservice Atamanczuk diese Mängel innerhalb angemessener Frist während ihren Betriebszeiten (Montag – Freitag 08:00 – 16:00) nach ihrer Wahl nachbessern oder den beanstandeten Gegenstand zurücknehmen und an seiner Stelle mangelfreie Ware liefern. Der Kunde hat Computerservice Atamanczuk alle zur Untersuchung und/oder Behebung der Mängel erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen. Für Gewährleistungsarbeiten im Betrieb des Kunden sind von diesem allenfalls notwendige Arbeitskräfte unentgeltlich beizustellen. Sollte der Kunde Mängel unberechtigt rügen, sind Computerservice Atamanczuk im die dadurch entstehenden Kosten zu erstatten.

10.3 Computerservice Atamanczuk kann sich von Gewährleistungsansprüchen des Kunden befreien, indem Computerservice Atamanczuk dem Kunden ihre Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche gegen den Vorlieferanten oder Hersteller abtritt. Für die Richtigkeit oder Einbringlichkeit derartiger Ansprüche trifft Computerservice Atamanczuk keine Haftung.

§11 Annahmeverzug, Rücknahme

11.1 Bei Annahmeverzug des Kunden ist Computerservice Atamanczuk berechtigt, die Ware für den Kunden auf seine Kosten zu verwahren und frühestens 14 Tage nach dessen Verständigung von der Verwahrung freihändig nicht unter der Hälfte des Schätzwertes unter Anrechnung auf den Kaufpreis sowie der Lager- und Verwertungskosten zu verkaufen.

11.2 Außer bei gewährleistungsrechtlicher Wandlung dürfen Waren nur mit vorheriger Zustimmung der Computerservice Atamanczuk zurückgesandt werden. Rechnungsnummer und –datum müssen dabei angegeben sein. Vereinbarte Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Nicht vereinbarte Warenrücksendungen werden von Computerservice Atamanczuk nicht angenommen und gehen auf Kosten und Gefahr des Absenders zurück. Computerservice Atamanczuk ist jedoch berechtigt, zurückgesendete Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden aufzubewahren.

§12 Schulung

12.1 Computerservice Atamanczuk wird das Personal des Kunden auf Anfrage und gegen gesonderte Rechnung in der Bedienung von Datenverarbeitungs-Systemen und/oder Software-Programmen schulen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass geeignete Mitarbeiter für Datenverarbeitungs-Schulungen ausgewählt werden und übernimmt Computerservice Atamanczuk keine Gewähr für ein bestimmtes Ausbildungsergebnis und keine Haftung, falls durch das Personal des Kunden Datenverarbeitungs-Probleme verursacht werden.

§13 Schadenersatz

13.1 Computerservice Atamanczuk haftet für von ihr, von Subunternehmern und Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Computerservice Atamanczuk übernimmt keine Haftung für mittelbare und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Zinsenverluste, Vermögensschäden, unterbrechungslosen Zugang zu angebotenen Diensten, jederzeitige Herstellbarkeit gewünschter Verbindungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie Verlust und Beschädigung von (aufgezeichneten) Daten, sonstigem Datenmaterial sowie Software-Zerstörung. Computerservice Atamanczuk haftet auch nicht für Ansprüche, die sich aus allfälligen Betriebsstörungen ergeben können und übernimmt auch keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit übermittelter Daten.

13.2 Computerservice Atamanczuk übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine allenfalls erforderliche aber nicht erteilte behördliche Bewilligung, Genehmigung, Konzession/Berechtigung oder Zustimmung von Dritten entstehen.

13.3 Schadenersatz- und allfällige Regressansprüche gegen Computerservice Atamanczuk sind bei sonstigem Verfall binnen sechs Monaten gerichtlich geltend zu machen.

§14 Beendigung von Verträgen

14.1 Die Vertragsdauer besteht generell 6 Monate und verlängert sich bei nicht fristgerechter Kündigung um jeweils 6 weitere Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 6 Wochen; Verträge können zum letzten eines Monats gekündigt werden, wobei das Datum des Poststempels gilt. 

14.3 Die Vertragsparteien sind unbeschadet ihres Rechtes auf ordentliche Kündigung zur fristlosen Auflösung des Vertrages berechtigt, wenn wichtige Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für eine Vertragspartei unzumutbar machen. Als wichtige Gründen gelten insbesondere der Verzug einer Vertragspartei mit vertraglich geschuldeten Leistungen, trotz schriftlicher Aufforderung und angemessener Nachfristsetzung, die Unmöglichkeit oder Unwirtschaftlichkeit einer Leistung, z.B. wenn Leistungen der Computerservice Atamanczuk in Ermangelung von Ersatzteilen oder im Fall des Lieferverzuges eines Lieferanten, der Betriebseinstellung, technischer Überalterung einer schadhaften EDV-Anlage oder eines Gerätes etc., unmöglich werden oder im Fall der wegen Eröffnung eines Konkurs- oder Ausgleichsverfahren, der Abweisung eines Antrages auf Konkurs- oder Ausgleichseröffnung mangels Masse. Kommt es innerhalb eines befristeten Dauerschuldverhältnisses zu einer fristlosen Auflösung durch Computerservice Atamanczuk, ist für den Zeitraum bis zum Ablauf der regulären Vertragsdauer oder bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin das vertraglich vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Bei sofortiger Auflösung eines Vertrages aus wichtigem Grund werden sämtliche offenen Forderungen der Computerservice Atamanczuk gegen den Kunden binnen zehn Tagen fällig.

§15 Referenz

15.1 Der Kunde erklärt sich einverstanden, von Computerservice Atamanczuk in Werbe- und sonstigen Unterlagen (Homepage, Broschüren, Prospekte), die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, als Referenz genannt zu werden.

§16 Sonstiges

16.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart,  sowie für sämtliche Zahlungen an Computerservice Atamanczuk Altach.

16.2 Sämtliche vertraglich vereinbarten Rechte und Pflichten gehen auf beiden Seiten auf allfällige Rechtsnachfolger über. Dem Kunden erwächst kein Kündigungsrecht, sofern das übernehmende Unternehmen in alle Rechte und Pflichten des Vertrages eintritt. Computerservice Atamanczuk ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu betrauen.

16.3 Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Firma, seiner Anschrift (Sitzverlegung), seiner Rechtsform, seiner Firmenbuchnummer, seiner Zahlstelle, Bank etwaiger Einziehungsaufträge sowie seiner UID-Nummer sofort, spätestens jedoch innerhalb 3 Wochen ab der Änderung Computerservice Atamanczuk schriftlich anzuzeigen.

16.4 Für die Wahrung von Fristen gilt das Datum der Postaufgabe. Gibt der Kunde Änderungen gemäß Punkt

16.3 nicht oder nicht rechtzeitig bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Schriftstücke der Computerservice Atamanczuk, insbesondere Kündigungen oder Mahnungen, nicht zu, so gelten die Schriftstücke trotzdem als zugegangen. Rechnungen und Mahnungen der Computerservice Atamanczuk gelten unter den gleichen Voraussetzungen als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Zahlstelle gesandt wurden.

16.5 Dem Kunden ist untersagt, Forderungen und Rechte aus dem Vertragsverhältnis ohne schriftliche Zustimmung der Computerservice Atamanczuk abzutreten.

16.6 Allfällige mit dem Abschluss dieses Vertrages anfallende Steuern und Gebühren trägt der Kunde und hält dafür Computerservice Atamanczuk schad- und klaglos.

16.7 Für die vertragliche Beziehung der Vertragsparteien gilt ausschließlich österreichisches Recht. Das Übereinkommen der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) und sämtliche Bestimmungen des österreichischen Rechts, die sich darauf beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

16.8 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt; unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen.

16.9 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen mit dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht für Feldkirch.